trobiwiki

Infos zu BGRL

• Solange für das jeweilige Kalenderjahr kein EStB (Ausgaben vor Abzug der Steuern) vorliegt, wird er Beitrag von einer vorläufigen BGRL errechnet.

• Liegt ein EStB vom 3. Vorangegangenen Jahr vor: werden die vorgeschriebenen Beiträge in PV und KV hinzugerechnet und zzgl. Inflationsrate. Dieser Betrag wird geteilt durch die Anzahl der versicherungspflichtigen Monate

• EStB für das Beitragsjahr liegt vor; somit folgt eine endgültige Berechnung
• EK aus Gewerbebetrieb oder EK aus selbstständiger Tätigkeit und die im Beitragsjahr vorgeschriebenen Beiträge zur PV und KV werden hinzugerechnet; geteilt durch die Anzahl der versicherungspflichtigen Monate
• Beiträge die im Jahr vorläufig bezahlt wurden, werden von der endgültigen BGRL abgezogen.

• Versicherter kann jederzeit selbst den EStB zu SVS senden und Nachbemesung sofort veranlassen
• Guthaben werden sofort auf das Beitragskonto gebucht und können über schriftl. Antrag ausbezahlt werden
• Nachbemessungen: werden 1 Jahr nach der Berechnung fällig und in 4 Teilbeträgen zu der jeweiligen Vorschreibung angelastet
• Vers. kann jederzeit die Nachbemessung sofort fällig stellen lassen.

Grundsätzlich wird für die Berechnung der vorl. BGRL die Einkünfte aus EStB des drittvorangegangenen KJ herangezogen. Ist die endgültige BGRL im laufenden Jahr voraussichtlich niedriger oder höher als die vorläufige BGRL, kann eine Herabsetzung/Hinaufsetzung beantragt werden. Dafür muss der Vers. eine vorl. Einkommensprognose für das laufende Jahr abgeben.

Beachte

• Nur bis zur jeweiligen geltenden Mindest-BGRL möglich

• Wird anhand des rechtskräftigen EK-Bescheides die endgültige BGRL festgestellt und war die Prognose zu niedrig, kann eine hohe Nachzahlung entstehen

• Im Pensionsfall gelten noch vorl. BGRL (auch herabgesetzte) als endgültige BGRL und werden für die Berechnung der Pension herangezogen

• Durch Herabsetzung kann sich die Anspruchsberechtigung in der KV ändern und evtl. fallen für eine bestehende Option Zusatzbeiträge an

• Die Beiträge zur SEVO können nur für jene Zeiträume im lfd. KJ herabgesetzt werden, die noch nicht an die Vorsorgekasse überwiesen wurden.

Antragsstellung

• Formlos möglich – auch telefonisch (außer ab dem 57. LJ, dann schriftlich – entweder von Versicherten oder vom STB)

• ACHTUNG: Antrag ist 1x widerrufbar, jedoch nur auf die ursprüngliche BGRL, Antrag kann auch nur 1x korrigiert werden

• ANZ: Pflichtvers. beginnt per 01.11.; erste Vorschreibung im 1. Qu., dann ist die Herabsetzung für das laufende und das vergangene Jahr möglich.

• Für die Dauer des ordentl. oder außerordentl. Präsenz- oder Ausbildungsdienstes ruht die Beitragspflicht des Wehrpflichtigen in der Krankenversicherung
• § 28 GSVG
  (1) für die Dauer des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes auf Grund des Wehrgesetzes 2001 ruht die Beitragspflicht des Versicherten. Das gleiche gilt hinsichtlich der Beitragspflicht für den familienversicherten Angehörigen (§10).
  (2) Der Bund hat an den Vers.-Träger einen Pauschalbetrag (Zusatzbeitrag) für jeden Angehörigen gem. §83 des im Präsenz-/Ausbildungsdienst stehenden Vers. in der jeweils gem. §56a Abs. 2 ASVSG geltenden Höhe sowie für jeden Familienangehörigen für den eine Fam.-Vers. abgeschlossen wurde (§10), den Fam.-Beitrag in der bisherigen Höhe zu leisten.
  (3) Die Abs. 1+2 sind auf nach §8 Abs. 1 Z1 lit. E ASVG Teilvers. Nicht anzuwenden

• Technisch-automatische Beitragsbemessung nicht möglich
• Versicherter kommt der Aufforderung (620-Aktion) zur Vorlage der notwendigen Unterlagen für die Beitragsbemessung nicht nach

→ Vers. missachtet die Auskunftspflicht gem. § 22 GSVG → Gem. § 27 Abs. 5 GSVG ist in solchen Fällen der Beitrag von der HBGRL zu entrichten.

• Ändert sich der Beitrag auf jenen Betrag, der bei rechtzeitiger Erfüllung der Auskunftspflicht vorzuschreiben gewesen wäre; die Beitragsbemessung wird nach Vorlage aller notwendigen Unterlagen durchgeführt
• Beiträge zur SEVO werden, bei Vorliegen einer vorläufigen KHB auch von dieser BGRL berechnet; nach Vorlage der EK-Nachweise erfolgt die Berichtigung – allerdings nur, wenn die Beiträge noch nicht an die Vorsorgekasse überwiesen wurden
• Leistungen aus der freiwilligen ZV werden bei Vorliegen von KHB von der Mindest-BGRL berechnet; nach Vorlage der EK-Nachweise wird aber die BEGRL herabgesetzt und Kranken bzw. Taggeld nachverrechnet.
• Vorläufige KHB löst keine Geldleistungsberechtigung aus! Nur SL!
• Bei Pensionsberechnung wird für die Zeiträume, nach § 27 Abs. 5 GSVG die Anrechnung der HBGRL (ab 01.04.2015)
• Bei Vorliegen eines Pensionsstichtages kann auch (trotz eigentlicher Versteinerung der KBH) nachträglich eine Berichtigung erfolgen, wenn ein EK-Nachweis erbracht wird.

• Die Abzugsbeträge (Sanierungsgewinn, Veräußerungsgewinn)
• Einkünfte aus einer nicht nach dem GSVG versicherungspfl. Tätigkeit (freie Dienstnehmer nach §4 Abs. 4 ASVG, Erwachsenenbildner an einer von der ÖGK anerkannten Einrichtung)
• Einkünfte, die aus keiner betrieblichen Tätigkeit stammen (nur „kapitalgebende“ Kommanditisten, atypische stille Geschäftsführer, Folgeprovisionen)