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<h2>Beitragsgrundlagen</h2>
<div class="level2">

<p>
<a href="/doku.php?id=infos_zu_bgrl" class="wikilink1" title="infos_zu_bgrl" data-wiki-id="infos_zu_bgrl">Infos zu BGRL</a><br/>

<br/>

</p>

</div>

<h3>vorläufige Beitragsgrundlage</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Solange für das jeweilige Kalenderjahr kein EStB (Ausgaben vor Abzug der Steuern) vorliegt, wird er Beitrag von einer vorläufigen BGRL errechnet.</li>
</ul>
<ul>
<li class="level1"> Liegt ein EStB vom 3. Vorangegangenen Jahr vor: werden die vorgeschriebenen Beiträge in PV und KV hinzugerechnet und zzgl. Inflationsrate. Dieser Betrag wird geteilt durch die Anzahl der versicherungspflichtigen Monate</li>
</ul>

</div>

<h3>Berechnung vorl. BGRL</h3>
<div class="level3">

<p>
&lt;block 60:c:white;#FF0000;1px inset #330000;Helvetica/10ptrounded><u>Einkommen+Hinzurechnung × Aktualisierung</u><br/>

Anzahl der versicherungspflichtigen Monate  = vorläufige BMGRL&lt;/block>
<br/>

</p>

</div>

<h3>Endgültige BGRL</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> EStB für das Beitragsjahr liegt vor; somit folgt eine endgültige Berechnung</li>
<li class="level1"> EK aus Gewerbebetrieb oder EK aus selbstständiger Tätigkeit und die im Beitragsjahr vorgeschriebenen Beiträge zur PV und KV werden hinzugerechnet; geteilt durch die Anzahl der versicherungspflichtigen Monate</li>
<li class="level1"> Beiträge die im Jahr vorläufig bezahlt wurden, werden von der endgültigen BGRL abgezogen.</li>
</ul>

<br/>

</div>

<h3>Berechnung endgültige BGRL</h3>
<div class="level3">

<p>
&lt;WRAP center round info 60%>
<b><u>Einkommen lt. ESTB + Hinzurechnung</u></b><br/>
<b>Anzahl der versicherungspflichtigen Monate</b><br/>

<b>Endgültige BGRL x Beitragssatz KV+PV - geleisteten Beitrag f. KV+PV = Nachbemessung</b>
&lt;/WRAP>
<br/>

</p>
<ul>
<li class="level1"> Versicherter kann jederzeit selbst den EStB zu SVS senden und Nachbemesung sofort veranlassen </li>
<li class="level1"> Guthaben werden sofort auf das Beitragskonto gebucht und können über schriftl. Antrag ausbezahlt werden </li>
<li class="level1"> Nachbemessungen: werden 1 Jahr nach der Berechnung fällig und in 4 Teilbeträgen zu der jeweiligen Vorschreibung angelastet</li>
<li class="level1"> Vers. kann jederzeit die Nachbemessung sofort fällig stellen lassen.</li>
</ul>

<br/>

</div>

<h3>Ruhen der Beitragspflicht</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Für die Dauer des ordentl. oder außerordentl. Präsenz- oder Ausbildungsdienstes ruht die Beitragspflicht des Wehrpflichtigen in der Krankenversicherung</li>
<li class="level1"> § 28 GSVG<br/>
(1) für die Dauer des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes auf Grund des Wehrgesetzes 2001 ruht die Beitragspflicht des Versicherten. Das gleiche gilt hinsichtlich der Beitragspflicht für den familienversicherten Angehörigen (§10).<br/>
(2) Der Bund hat an den Vers.-Träger einen Pauschalbetrag (Zusatzbeitrag) für jeden Angehörigen gem. §83 des im Präsenz-/Ausbildungsdienst stehenden Vers. in der jeweils gem. §56a Abs. 2 ASVSG geltenden Höhe sowie für jeden Familienangehörigen für den eine Fam.-Vers. abgeschlossen wurde (§10), den Fam.-Beitrag in der bisherigen Höhe zu leisten.<br/>
(3) Die Abs. 1+2 sind auf nach §8 Abs. 1 Z1 lit. E ASVG Teilvers. Nicht anzuwenden</li>
</ul>

</div>

<h3>Künstlich Höchst-BGRL = Säumnis-Höchstbeitragsgrundlage</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Technisch-automatische Beitragsbemessung nicht möglich</li>
<li class="level1"> Versicherter kommt der Aufforderung (620-Aktion) zur Vorlage der notwendigen Unterlagen für die Beitragsbemessung nicht nach</li>
</ul>

<p>
→ Vers. missachtet die Auskunftspflicht gem. § 22 GSVG
→ Gem. § 27 Abs. 5 GSVG ist in solchen Fällen der Beitrag von der HBGRL zu entrichten.
</p>

</div>

<h3>Vers. kommt nachträglich seiner Auskunftspflicht nach</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Ändert sich der Beitrag auf jenen Betrag, der bei rechtzeitiger Erfüllung der Auskunftspflicht vorzuschreiben gewesen wäre; die Beitragsbemessung wird nach Vorlage aller notwendigen Unterlagen durchgeführt</li>
<li class="level1"> Beiträge zur SEVO werden, bei Vorliegen einer vorläufigen KHB auch von dieser BGRL berechnet; nach Vorlage der EK-Nachweise erfolgt die Berichtigung – allerdings nur, wenn die Beiträge noch nicht an die Vorsorgekasse überwiesen wurden</li>
<li class="level1"> Leistungen aus der freiwilligen ZV werden bei Vorliegen von KHB von der Mindest-BGRL berechnet; nach Vorlage der EK-Nachweise wird aber die BEGRL herabgesetzt und Kranken bzw. Taggeld nachverrechnet.</li>
<li class="level1"> Vorläufige KHB löst keine Geldleistungsberechtigung aus! Nur SL!</li>
<li class="level1"> Bei Pensionsberechnung wird für die Zeiträume, nach § 27 Abs. 5 GSVG die Anrechnung der HBGRL (ab 01.04.2015)</li>
<li class="level1"> Bei Vorliegen eines Pensionsstichtages kann auch (trotz eigentlicher Versteinerung der KBH) nachträglich eine Berichtigung erfolgen, wenn ein EK-Nachweis erbracht wird.</li>
</ul>

</div>

<h3>Einkünfte die nicht berücksichtigt werden (aber im EStB als selbstständiges EK aufscheinen)</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Die Abzugsbeträge (Sanierungsgewinn, Veräußerungsgewinn)</li>
<li class="level1"> Einkünfte aus einer nicht nach dem GSVG versicherungspfl. Tätigkeit (freie Dienstnehmer nach §4 Abs. 4 ASVG, Erwachsenenbildner an einer von der ÖGK anerkannten Einrichtung)</li>
<li class="level1"> Einkünfte, die aus keiner betrieblichen Tätigkeit stammen (nur „kapitalgebende“ Kommanditisten, atypische stille Geschäftsführer, Folgeprovisionen)</li>
</ul>

<br/>

</div>

<h3>Relevante Einkünfte</h3>
<div class="level3">
{{tablelayout?rowsHeaderSource=Auto&colwidth="115px"}}
<span class='np_break'> </span>
<div class="table sectionedit1"><table class="inline">
	<thead>
	<tr class="row0">
		<th class="leftalign"> Kennzahl             </th><th class="leftalign"> Kurzbeschreibung                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     </th>
	</tr>
	</thead>
	<tr class="row1">
		<th class="centeralign">  320                 </th><td class="leftalign"> <b>Summe der EK aus selbstständiger Arbeit;</b> <br/>
handelt es sich ganz oder teilweise um ausländisches EK, für das Österreich das Besteuerungsrecht zusteht, <br/>
ist dies zusätzlich mit der Kennzahl „395“ ersichtlich                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 </td>
	</tr>
	<tr class="row2">
		<th class="centeralign">  330                 </th><td class="leftalign"> <b>Summe der EK aus Gewerbebetrieb;</b> <br/>
handelt es sich ganz oder teilweise um ausländisches EK, für das Österreich das Besteuerungsrecht zusteht,<br/>
ist dies zusätzlich mit der Kennzahl „395“ ersichtlich                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                          </td>
	</tr>
	<tr class="row3">
		<th class="centeralign">  359                 </th><td class="leftalign"> <b>EK aus nicht selbstständiger Arbeit;</b><br/>
Die im In- und Ausland erzielt werden können und in Österreich nicht lohnsteuerpflichtig sind <br/>
(Grenzgänger oder bei Pers., die in einem DV zu einer ausl. Firma stehen, die keinen Betriebssitz im Inland hat.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         </td>
	</tr>
	<tr class="row4">
		<th class="centeralign">  369<br/>
(früher 368)  </th><td class="leftalign"> <b>EK aus Kapitalvermögen</b><br/>
In dieser EK-Art ist die Gewinnausschüttung als Gesellschafter einer GmbH enthalten, sofern diese überhaupt <br/>
aus steuerrechtl. Überlegungen im EStB angeführt wird. (Die EK-Arzt 368 bleibt aufrecht, weil lt. Einer <br/>
durchgeführten Auswertung unter dieser Kennzahl nach wie vor EK aus Kapitalvermögen übermittelt werden, <br/>
obwohl diese Kennzahl in den aktuellen ESt-Erklärungen nicht mehr aufscheint.)                                                                                                                                     </td>
	</tr>
	<tr class="row5">
		<th class="centeralign">  395                 </th><td class="leftalign"> <b>Ausländische EK aus selbstständiger Arbeit oder Gewerbebetrieb;</b> <br/>
als auch abhängiger Beschäftigung, für die Ö das Besteuerungsrecht besitzt. Nach dem dieses EK auch <br/>
im Inland versteuert wird, ist es bereits im Gesamtbetrag der „EK 320,330,359“ inkludiert, ist also ein <br/>
„Davonbetrag“ und kann daher – im Falle einer selbstständigen Tätigkeit nicht zusätzlich berücksichtigt werden                                                                                                                                                                              </td>
	</tr>
	<tr class="row6">
		<th class="centeralign">  440                 </th><td class="leftalign"> <b>Progressionseinkünfte</b><br/>
Auch hier evtl. ausländische EK aus selbstständiger Tätigkeit als auch abhängiger Beschäftigung aufscheinen.<br/>
Im Gegensatz zur Konstellation der EK-Art 395 darf dieses EK in Österreich aber nicht versteuert werden <br/>
(max. Progressionsvorbehalt), ist somit im Gesamtbetrag der „EK 320, 330, 359“ nicht enthalten und kann <br/>
diesem daher ggf. für die Ermittlung des Gesamt-EK hinzugerechnet werden.<br/>
Es sind auch Passiv-EK (Vermietungseinkünfte) enthalten, diese haben <br/>
keine sozialversicherungsrechtliche Erwerbstätigkeit darstellt  </td>
	</tr>
	<tr class="row7">
		<th class="centeralign">  492                 </th><td class="leftalign"> <b>BSVG beitragsbegründend</b><br/>
EK, die in den EK aus Gewerbebetrieb beinhaltet sind und die sich im BSVG beitragserhöhend auswirken. <br/>
Sollten daher derartige EK im EStB aufscheinen, sind die bemessungsrelevanten Gewerbeeinkünfte um die in <br/>
dieser Kennzahl enthaltenden Beiträge zu reduzieren                                                                                                                                                                                                                                                                               </td>
	</tr>
	<tr class="row8">
		<th class="centeralign">  786                 </th><td class="leftalign"> <b>Ausländische Einkünfte</b><br/>
Sind nicht für die Beitragsbemessung zu berücksichtigen                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 </td>
	</tr>
</table>
<span class='np_break'> </span>
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Zusammenfassung: Kleine Änderungen