trobiwiki

Eine ältere Version des Dokuments wurde geladen! Beim Speichern wird eine neue Version des Dokuments mit diesem Inhalt erstellt.

<h2>Beitragsgrundlagen</h2>
<div class="level2">

</div>

<h3>vorläufige Beitragsgrundlage</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Solange für das jeweilige Kalenderjahr kein EStB (Ausgaben vor Abzug der Steuern) vorliegt, wird er Beitrag von einer vorläufigen BGRL errechnet.</li>
</ul>
<ul>
<li class="level1"> Liegt ein EStB vom 3. Vorangegangenen Jahr vor: werden die vorgeschriebenen Beiträge in PV und KV hinzugerechnet und zzgl. Inflationsrate. Dieser Betrag wird geteilt durch die Anzahl der versicherungspflichtigen Monate</li>
</ul>

</div>

<h3>Berechnung vorl. BGRL</h3>
<div class="level3">

<p>
&lt;block 60:c:white;#FF0000;1px inset #330000;Helvetica/10ptrounded><u>Einkommen+Hinzurechnung × Aktualisierung</u><br/>

Anzahl der versicherungspflichtigen Monate  = vorläufige BMGRL&lt;/block>
<br/>

</p>

</div>

<h3>Endgültige BGRL</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> EStB für das Beitragsjahr liegt vor; somit folgt eine endgültige Berechnung</li>
<li class="level1"> EK aus Gewerbebetrieb oder EK aus selbstständiger Tätigkeit und die im Beitragsjahr vorgeschriebenen Beiträge zur PV und KV werden hinzugerechnet; geteilt durch die Anzahl der versicherungspflichtigen Monate</li>
<li class="level1"> Beiträge die im Jahr vorläufig bezahlt wurden, werden von der endgültigen BGRL abgezogen.</li>
</ul>

<br/>

</div>

<h3>Berechnung endgültige BGRL</h3>
<div class="level3">

<p>
&lt;WRAP center round info 60%>
<b><u>Einkommen lt. ESTB + Hinzurechnung</u></b><br/>
<b>Anzahl der versicherungspflichtigen Monate</b><br/>

<b>Endgültige BGRL x Beitragssatz KV+PV - geleisteten Beitrag f. KV+PV = Nachbemessung</b>
&lt;/WRAP>
<br/>

</p>
<ul>
<li class="level1"> Versicherter kann jederzeit selbst den EStB zu SVS senden und Nachbemesung sofort veranlassen </li>
<li class="level1"> Guthaben werden sofort auf das Beitragskonto gebucht und können über schriftl. Antrag ausbezahlt werden </li>
<li class="level1"> Nachbemessungen: werden 1 Jahr nach der Berechnung fällig und in 4 Teilbeträgen zu der jeweiligen Vorschreibung angelastet</li>
<li class="level1"> Vers. kann jederzeit die Nachbemessung sofort fällig stellen lassen.</li>
</ul>

<br/>

</div>

<h3>Ruhen der Beitragspflicht</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Für die Dauer des ordentl. oder außerordentl. Präsenz- oder Ausbildungsdienstes ruht die Beitragspflicht des Wehrpflichtigen in der Krankenversicherung</li>
<li class="level1"> § 28 GSVG<br/>
(1) für die Dauer des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes auf Grund des Wehrgesetzes 2001 ruht die Beitragspflicht des Versicherten. Das gleiche gilt hinsichtlich der Beitragspflicht für den familienversicherten Angehörigen (§10).<br/>
(2) Der Bund hat an den Vers.-Träger einen Pauschalbetrag (Zusatzbeitrag) für jeden Angehörigen gem. §83 des im Präsenz-/Ausbildungsdienst stehenden Vers. in der jeweils gem. §56a Abs. 2 ASVSG geltenden Höhe sowie für jeden Familienangehörigen für den eine Fam.-Vers. abgeschlossen wurde (§10), den Fam.-Beitrag in der bisherigen Höhe zu leisten.<br/>
(3) Die Abs. 1+2 sind auf nach §8 Abs. 1 Z1 lit. E ASVG Teilvers. Nicht anzuwenden</li>
</ul>

</div>

<h3>Künstlich Höchst-BGRL = Säumnis-Höchstbeitragsgrundlage</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Technisch-automatische Beitragsbemessung nicht möglich</li>
<li class="level1"> Versicherter kommt der Aufforderung (620-Aktion) zur Vorlage der notwendigen Unterlagen für die Beitragsbemessung nicht nach</li>
</ul>

<p>
→ Vers. missachtet die Auskunftspflicht gem. § 22 GSVG
→ Gem. § 27 Abs. 5 GSVG ist in solchen Fällen der Beitrag von der HBGRL zu entrichten.
</p>

</div>

<h3>Vers. kommt nachträglich seiner Auskunftspflicht nach</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Ändert sich der Beitrag auf jenen Betrag, der bei rechtzeitiger Erfüllung der Auskunftspflicht vorzuschreiben gewesen wäre; die Beitragsbemessung wird nach Vorlage aller notwendigen Unterlagen durchgeführt</li>
<li class="level1"> Beiträge zur SEVO werden, bei Vorliegen einer vorläufigen KHB auch von dieser BGRL berechnet; nach Vorlage der EK-Nachweise erfolgt die Berichtigung – allerdings nur, wenn die Beiträge noch nicht an die Vorsorgekasse überwiesen wurden</li>
<li class="level1"> Leistungen aus der freiwilligen ZV werden bei Vorliegen von KHB von der Mindest-BGRL berechnet; nach Vorlage der EK-Nachweise wird aber die BEGRL herabgesetzt und Kranken bzw. Taggeld nachverrechnet.</li>
<li class="level1"> Vorläufige KHB löst keine Geldleistungsberechtigung aus! Nur SL!</li>
<li class="level1"> Bei Pensionsberechnung wird für die Zeiträume, nach § 27 Abs. 5 GSVG die Anrechnung der HBGRL (ab 01.04.2015)</li>
<li class="level1"> Bei Vorliegen eines Pensionsstichtages kann auch (trotz eigentlicher Versteinerung der KBH) nachträglich eine Berichtigung erfolgen, wenn ein EK-Nachweis erbracht wird.</li>
</ul>

</div>

<h3>Einkünfte die nicht berücksichtigt werden (aber im EStB als selbstständiges EK aufscheinen)</h3>
<div class="level3">
<ul>
<li class="level1"> Die Abzugsbeträge (Sanierungsgewinn, Veräußerungsgewinn)</li>
<li class="level1"> Einkünfte aus einer nicht nach dem GSVG versicherungspfl. Tätigkeit (freie Dienstnehmer nach §4 Abs. 4 ASVG, Erwachsenenbildner an einer von der ÖGK anerkannten Einrichtung)</li>
<li class="level1"> Einkünfte, die aus keiner betrieblichen Tätigkeit stammen (nur „kapitalgebende“ Kommanditisten, atypische stille Geschäftsführer, Folgeprovisionen)</li>
</ul>

<br/>

</div>

<h3>Relevante Einkünfte</h3>
<div class="level3">

</div>

Aktiviere komplexe Tabellen Editorhöhe px Zusätzliche Unterstützung beim Einfügen von Bildern aus der Zwischenablage Ein

Zusammenfassung: Kleine Änderungen